Re: Im Zeitspiegel


Rund ums Thema Zeugen Jehovas

Geschrieben von Drahbeck am 15. November 2007 12:04:57:

Als Antwort auf: Re: Im Zeitspiegel geschrieben von Drahbeck am 03. November 2007 13:43:39:

Die „Zuger Nachrichten" (in der Schweiz) meldeten in ihrer Ausgabe vom 15. 11. 1937 in der Rubrik:

„Allerlei aus Zug
Die Bibelforscher stänkern gegenwärtig in Zug herum und hatten am letzten Freitag eine allerdings schwach besuchte Versammlung in Gasthaus "Eisenbahn" wo bekanntlich allerhand Leute ihre manchmal recht bedenklichen Versammlungen halten können. In dieser Versammlung der Bibelforscher wurde in unflätiger Weise auf Kirche und Papst losgezogen, so daß der Tatbestand der Störung des konfessionellen Friedens und der gemeinsten Beleidigung feststeht Es wird wohl dafür gesorgt werden von zuständiger Seite, daß eine weitere Versammlung, die am 22. November vorgesehen ist, nicht mehr stattfinden kann."

Im „Amtsblatt des Kantons Zug" gab es dazu in der Ausgabe vom 20. 11. 1937, die nachfolgende Verlautbarung:
„Regierungsratbeschluß betr. die Tätigkeit der sog. Ernsten Bibelforscher,
Der Regierungsrat,
In Anbetracht der den Religionsfrieden störenden Tätigkeit der sog. Ernsten Bibelforscher, gestützt auf Art. 50 der Bundesverfassung und § 47 Lit b. der Kantonsverfassung, verfügt:
1. Den sog. Ernsten Bibelforschern („Jehovas Zeugen" und ähnlichen Vereinigungen) wird die Propagandatätigkeit im Kanton Zug, insbesondere der Vertrieb von Drucksachen und die Veranstaltung von Vorträgen, verboten.
2. Widerhandlungen werden nach Maßgabe des §§ 44 des Strafgesetzes durch den Strafrichter geahndet. Die Polizeiorgane sind angewiesen, die Drucksachen zu beschlagnahmen.
3. Die weitergehenden Strafandrohungen des Strafgesetzes hinsichtlich Hausfriedensbruch, Störung des Religionsfriedens etc. werden vorbehalten.
4. Dieser Beschluss tritt an Stelle des Regierungsratsbeschluses vom 14. Februar 1925 und ist im Amtsblatt zu veröffentlichen.
Zug, den 17. November 1937
Namens des Regierungsrates:
Der Landmann: C. Staub
Der Landschreiber: Dr. Zumbach."

Die schon zitierten „Zuger Nachrichten" sahen sich allerdings veranlasst in ihrer Ausgabe vom 14. 2. 1938 erneut auf das „Bibelforscherthema" zu sprechen zu kommen. Jener zweite Bericht las sich in seiner Tendenz dann etwas anders:

„Das Bundesgericht schützt die hetzerischen "Bibelforscher"
Aufhebung eines Zugerischen Verbotes.
Der Regierungsrat des Kantons Zug hatte am 17. November 1937 jede gottesdienstliche Tätigkeit der Zeugen Jehovas (früher Bibelforscher genannt) und ähnlicher Vereinigungen, insbesondere den Vertrieb von Drucksachen biblischen Inhaltes und die Veranstaltung von Vortragen verboten und dieses Verbot im Amtsblatt des Kantons Zug veröffentlichen lassen. Am 30 April 1937 hatte das Bundesgericht ein gleiches Verbot des Regierungsrates des Kantons Luzern vom 10. September 1936, weil verfassungswidrig, einstimmig aufgehoben. Das Bundesgericht hatte sich nun auch mit einer Beschwerde der Zeugen Jehovas gegen das Verbot im Kanton Zug zu befassen. Ein Polizeirapport vom 13. November 1937, auf den der Regierungsrat des Kantons Zug sein am 17. November 1937 erlassenes Verbot stützte, bezog sich auf einen öffentlichen Vortrag, der von den Zeugen Jehovas Freitag, den 12. November 1937 in der "Eisenbahn" in Zug veranstaltet worden war. Der Vortragsabend verlief ruhig, aber unter hetzerischer Angriffen auf die kathol. Religion. Es sei durchwegs denkbar, daß auch im vorliegenden Falle der Regierungsrat des Kantons Zug über die Zeugen Jehovas falsch informiert worden sei.
(Anhand verschiedener, die anerkannten Konfessionen
s c h w e r beleidigender Flugblätter der Bibelforscher ist jedoch die absolute Gefährlichkeit und die Gesetzwidrigkeit der Bibelforscher klar ersichtlich, Red.)
Die Staatsrechtliche Abteilung des Bundesgerichtes hieß nun am 4. Februar 1938 die Beschwerde der Zeugen Jehovas gegen den Regierungsrat des Kantons Zug auf, und hob dessen eingangs genannten Beschluß auf"

Anmerkung: Voraussichtlich am 14. 2. 2008 wird ihm Rahmen der Serie „Im Zeitspiegel" über die Fortsetzung zum Vorberichteten, weiteres noch dazu ausgeführt.


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