Was so alles passiert ...

geschrieben von:  Drahbeck

Datum: 10. Juni 2010 13:26

Da gibt es im Internet auch einen juristischen Text, mit Bezugnahme auf die Zeugen Jehovas.
Als Nichtjurist hat man allerdings einige Klippen zu bewältigen, um sich in die Sachlage hineinzuversetzen.
Ich versuche mal eine Zusammenfassung in mehr allgemeinen Worten.
Die Rede ist von einer Gerichtsentscheidung des Bundessozialgerichtes vom 3. 6. 2009, also erst ein reichliches Jahr alt.
Ihr zufolge habe ein 1949 geborener Zeuge Jehovas ein Studium der Künste absolviert (eher ungewöhnlich für ZJ-Verhältnisse, gleichwohl mag es ja solche Fälle auch geben).
Nach Beendigung seines Studiums hatte er dann offenbar von 1978 bis 1984 eine seiner Ausbildung entsprechende Berufstätigkeit.
Für die wiederum zahlte sein Arbeitgeber die entsprechenden Sozialabgaben (sprich Gesundheit, Altersvorsorge, auch Anspruch bei eventueller Arbeitslosigkeit auf die für solche Fälle vorgesehenen Leistungen).

Nun nahm der Betreffende aber eine Zäsur in seinem Leben vor.
Von Januar 1985 bis August 1996 wurde er Mitarbeiter der WTG (offenbar in deren Zentrale in Selters.)
Es heisst in dem Text weiter, von der WTG bekam er in diesem Zeitraum etwa nebst Kost und Loggie 440 DM monatlich (ergo, da wir ja heutzutage den Euro als Zahlungsmittel haben, muss man diese Summe dann ja noch etwa halbieren).

Weiter vernimmt man, gelegentlich habe er auch in dieser Zeit sich eine Art Zubrot verschaffen können "auch aus Einkünften aus der selbstständigen künstlerischen Tätigkeit."

Nun hatte er aber die berufliche Tätigkeit für die WTG, etwa seit September 1996 wieder beendet.

Wie ging es mit ihm beruflich nun weiter.
Offenbar arbeitete er ab der Zeit als Selbstständiger. Das heisst er fand keinen Arbeitgeber, der eventuell, wie in einer früheren Phase seiner beruflichen Laufbahn, für ihn die Sozialabgaben an die Künstlersozialkasse entrichtete.
Er war quasi genötigt, sich fallweise selbst zu versichern.
Nach Überschlag von "Soll und Haben", und unter Berücksichtigung seiner tatsächlichen Einkünfte, in dieser seiner Berufsphase, kam er wohl zu dem Resultat, dass diese Konditionen aber ungünstiger sind, als wie vergleichsweise in seiner Vor WTG-Zeit.
In dieser Gemengelage ersuchte er nun die Künstlersozialkasse ihn erneut als Mitglied zu deren vermutlicherweise günstigeren Konditionen, aufzunehmen.
Die aber sagte Glashart: Nein.
Er sei eben jetzt Selbständiger; ergo müsse er auch mit den Konditionen für Selbstständige zurecht kommen. Durch seine zeitweilige Tätigkeit für die WTG habe er allen Anspruch darauf verwirkt, wieder an die früheren Konditionen Anschluss zu finden.

Offenbar war der Betreffende, angesichts des damit verbundenen Kassensturzes, nicht erfreut, und suchte nun auf dem Gerichtswege, jene Künstlersozialkasse dazu zu zwingen, ihn doch wieder als Mitglied aufzunehmen. Sogar mehrere Gerichtsinstanzen in der Sache gab es. Die aber, liefen allesamt für ihn ungünstig aus.

Wieder ein Fall mehr jener, die sich betören lassen für die WTG in ihrer Jugendkraftphase zu verausgaben, und anschließend, eine wenig erfreuliche "Suppe dafür auszulöffeln" haben!

Was hatte er also "erreicht"? Auf jedenfall hat er sich zusätzliche Kosten für die Gerichtsinstanzen aufgehalst. Und muss trotz alledem nun sehen, wie er "zurecht" kommt.
Dem Buchstaben des Gesetzes nach gilt er weiter als "Selbständiger". Und wenn seine erzielten Einkünfte eben nicht so "berauschend" sind, dass er sich eine Selbstversicherung "aus der Portokasse" leisten kann, dann hat er halt Pech gehabt.
Den Gesetzgeber interessiert sein Fall nicht: Und erst recht nicht die WTG!

lexetius.com/2009,3203

Re: Was so alles passiert ...

geschrieben von:  . +

Datum: 10. Juni 2010 15:18

Das mit dem „Selbstständig sein“ ist bei mir angekommen.
Interessante Aussage.
Ich bin so frei und übernehme das in meinem Fall in meine Argumentationskette.

Meine Frau bekam übrigens nicht nur einen Zeugenpöbel im Gerichtsgebäude gestellt sondern offensichtlich auch juristische „Unterstützung“.

Gestern erreichte mich das Antragsschreiben der Gegenseite für den Gerichtstermin.
Dort finden sich Wachtturmtypische „juristische Standartformulierungen“ was einen Pionier ausmacht.

„...ein freiwilliges Gottesdienstliches Werk...“ (Ich hab das Schreiben gerade nicht vorliegen und zitiere nur aus dem Kopf)

Die Frau scheint nicht gemerkt zu haben das die Wachtturmgesellschaft sich hier juristisch absichert aber in der Sache meiner Frau schadet.
Was interessiert das Gericht ob meine Frau nun unter Zwang oder Freiwillig für die Sekte Kostenlos Arbeitet.
Sie Arbeitet und damit steht ihr kein Unterhalt zu – Punkt.
Die Wachtturmsätze in dem Schreiben sind deplaziert und merkwürdig.

Wenn sich im Fall des Künstlers die Wachtturmgesellschaft genauso eingemischt hat wundert mich das Gerichtsurteil nicht.
Die Wachtturmgesellschaft hat diesen Fall gewonnen – weil man sie nicht belangen kann.
Das der Wachttumsektierer verloren hat juckt doch die Wachtturmgesellschaft nicht.

Re: Was so alles passiert ...

geschrieben von: Corinna

Datum: 11. Juni 2010 11:48

Damit wirst Du sicherlich nicht durchkommen. Es kommt nicht darauf an, ob sie arbeitet oder nicht, sondern es kommt lediglich darauf an, wieviel Einkommen sie durch ihre Arbeit erwirtschaftet. Das Gericht wird diese 'Arbeit', die Deine Ex vorgibt (Pionierdienst), nicht als 'Arbeit' im üblichen Sinne anerkennen, da es dafür keine Bezahlung gibt. Sie ist ehrenamtlich tätig. Wenn gemeinsame Kinder da sind, wirst Du Deiner Frau gegenüber unterhaltspflichtig sein. Du solltest Dir überlegen, Dein Einkommen auf netto knapp 1.100 Euro runterzuschrauben. Dann brauchst Du nämlich keinen einzigen Cent zahlen.

Ich weiß ja nicht, wieviel Du verdienst, aber Unterhalt für Deine Frau, dürft bei 300 bis 400 Euro liegen, dann noch pro Kind ca. 300 Euro - da sind schnell mal 1.000 Euro zusammen. Verdienst Du momentan mehr als 2.100 Euro netto?


ZurIndexseite